Nach Angaben des Senders BBC könnte der „British National Party“ (BNP) möglicherweise ein Strafverfahren ins Haus stehen. Nachdem sich das Entsetzen der etablierten Parteien in Großbritannien über den erstmaligen Einzug der britischen Nationalisten ins Europaparlament gelegt hat, wird nun versucht, sich der Partei auf dem juristischen Wege zu entledigen. Die BNP bekam deshalb in den letzten Tagen ein Schreiben von der „Regierungskommission für Gleichstellung und Menschenrechte“, in dem mögliche Gesetzesbrüche angemahnt werden.
Nick Griffin, MdEP (BNP)
Die Kommission beanstandet unter anderem, daß die Partei eine Mitgliedschaft auf bestimmte „ethnische Gruppen“ beschränkt. Bisher ist eine Mitgliedschaft in der BNP nur für weißfarbige Briten möglich. Nach Ansicht der Kommission verstößt die BNP damit gegen das Antidiskriminierungs-gesetz. Bis zum 20. Juli soll die Partei nun ihre Parteisatzung dahingehend ändern, daß künftig auch anderen Hautfarben der Weg in die BNP geebnet wird. Kommt die Partei der Aufforderung der Regierungs-kommission nicht nach, droht ihr ein Strafverfahren.
Quelle: www.deutsche-stimme.de
