GEMA plant Gebührenerhöhung - Petition unterschreiben!

Dieser Tage konnte man in den Medien die Meldung vernehmen, daß die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ihre Gebühren erhöhen möchte. Wer nun denkt, hier gäbe es eine kleine Erhöhung hat sich gewaltig getäuscht. Um bis zu 600 Prozent sollen die Kosten für die GEMA, welche ohnehin schon sehr gut an vielerlei Musikveranstaltungen mitverdient, angehoben werden.

Daß aufgrund des Weltnetzes und der damit verbundenen Piraterie das Geschäft mit den Tonträgern bereits seit einigen Jahren eingebrochen ist, bringt natürlich einen bitteren Beigeschmack mit sich, jedoch scheint das der Verwertungsgesellschaft so sehr zu mißfallen, daß sie nun auch den Live-Musik Sektor vollkommen ausbluten lassen möchte und deren Fortbestand - besonders betroffen wären kleinere Musikveranstaltungen - gefährdet.

Großveranstalter, welche tausende Besucher in die Hallen und Plätze locken, dürfte das nicht so sehr stören, da hier die Einnahmen ohnehin oftmals im sechs- bis achtstelligen Bereich liegen. Kleine und lokale Veranstalter hingegen, welche in der Regel unter tausend Gäste anziehen, trifft es umso härter. Diese müssen die ohnehin schon hohen Kosten oftmals überschaubar halten, und die GEMA-Anteile spielten da bisher bereits eine große Rolle, so daß es sich so mancher Veranstalter in Zukunft genau überlegt, ob er noch lokale Konzerte usw. ausrichten wird.

Die NPD hält es daher für zwingend notwendig, hier die Notbremse zu ziehen, um die regionalen Veranstaltungen in ihrer Existenz nicht zu gefährden und somit das Leben, vor allem im ländlichen Raum, nicht noch mehr zu verschlechtern, als das ohnehin schon der Fall ist. Tanzveranstaltungen und ähnliches in Dörfern und kleineren Städten stellen bisher oftmals noch regionale Anlaufpunkte und auch den Mittelpunkt für den Kontakt zu den Mitmenschen dar, die für jung und alt oftmals von hoher Bedeutung sind. Diese müssen erhalten werden und dürfen nicht den Kapitalinteresse der Großen in der Musikszene zum Opfer fallen.

„Für die Thüringer Bevölkerung könnte eine so enorme Erhöhung der GEMA-Gebühren das Aus für viele kleine Veranstaltung sein. Die Begründung der GEMA, daß dies mit der Piraterie im Internet zusammen hänge, ist meiner Meinung nach eine Zwangsumschichtung von Einnahmeausfällen, für die die Musikveranstalter nichts können und demzufolge auch nicht dafür bezahlen sollten“, sagte Frank Schwerdt, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der NPD zur Thüringer Landtagswahl.

Die NPD unterstützt daher die beim Bundestag eingereichte Petition, der die Abrechnungsmethoden der GEMA überprüfen soll. Die Petition trägt folgenden Wortlaut:

„Der Deutsche Bundestag möge beschließen…dass das Handeln der GEMA auf ihre Vereinbarkeit. mit dem Grundgesetz, Vereinsgesetz und Urheberrecht überprüft wird und eine umfassende Reformierung der GEMA in Hinblick auf die Berechnungsgrundlagen für Kleinveranstalter, die Tantiemenberechung für die GEMA-Mitglieder, Vereinfachung der Geschäftsbedingungen, Transparenz und Änderung der Inkasso-Modalitäten vorgenommen wird.

Begründung:

Das Ziel dieser Petition ist nicht die Abschaffung der GEMA, denn geistiges Gut ist schützenswert und die Künstler, sprich die GEMA-Mitglieder und Mitglieder anderer Verwertungsgesellschaften sollen zu ihrem Recht kommen. Leider werden die GEMA-GESETZE weder der Musik im Allgemeinen und schon gar nicht der großen Mehrheit ihrer eigenen Mitglieder gerecht.

Zur Gebührenberechnung für Kleinveranstalter legt die GEMA folgende drei Punkte zu Grunde: Raumgröße, Höhe des Eintrittgeldes und GEMA-Pflicht für die gesamte Veranstaltung ab einem GEMA- pflichtigen Musikstück. Die durchwegs zu hohen Gebühren zwingen Kleinveranstalter die Anzahl der Konzerte zu reduzieren. Viele veranstalten gar keine Konzerte mehr.

Dem gegenüber werden die Künstler-Tantiemen nach dem so genannten, hoch komplizierten Pro-Verfahren berechnet und der Hauptanteil der GEMA-Einnahmen landen in einem so genannten „großen Topf“. Auch viele Künstler sind deshalb in ihrer Existenz bedroht: zu wenig Auftrittsmöglichkeiten und zu geringe Tantiemen.

Auf Grund der so genannten „GEMA-Vermutung“ verpflichtet die GEMA die Veranstalter auch urheberrechtlich ungeschütztes Material zu melden, was mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden ist. Wenn ein Konzert nicht gemeldet wird, erhebt die GEMA eine so genannte Recherche-Gebühr von 100 % der festgelegten GEMA-Gebühren ohne vorherige Mahnung und ohne Kenntnis, ob GEMA- pflichtige Werke aufgeführt und ob dieses Konzert überhaupt stattgefunden hat.

All diese Probleme belasten die deutschlandweite Life-Kultur. Die GEMA wird zunehmend vom 'Kultur-Schützer' zum 'Kultur-Vernichter.'“

Die Petition muss bis zum 17.07.2009 von 50.000 Personen unterschrieben werden um es auf die Tagesordnung im Bundestag zu schaffen. Diese kann auch Online unterzeichnet werden. Hier der Verweis dazu

Patrick Weber,
NPD-Landesverband Thüringen